Thema:

Arbeit & Soziales

In der vergangenen Legislaturperiode haben wir mit dem hessischen Landessozialbericht eine Sozialplanung geschaffen, die zeigt, mit welchen Instrumenten der Sozialpolitik die angestrebten Ziele gut erreicht werden. So haben wir wirksame Maßnahmen sichtbar gemacht und eine objektive Unterstützung für die politische Entscheidungsfindung aufgebaut.

Eine solche Sozialplanung ist der Abschied von der bislang eher unsystematischen Verteilung sozialer Hilfen über das Land Hessen.

Sozialplanung braucht solide Daten. Sozialpolitik insgesamt muss planbar, messbar, nachvollziehbar sein. Deshalb war es wichtig zu klären, was Sozialpolitik erreichen soll; welche Instrumente dazu eingesetzt werden, wie die Wirksamkeit der Hilfen geprüft werden kann. Die Antworten darauf setzen qualitative Kriterien voraus, um die Wirksamkeit messen zu können – dies bedeutet Evaluation.

Ohne Evaluation ist für die FDP-Fraktion keine Sozialpolitik denkbar. Die Evaluation ist eine Kosten-Nutzen-Analyse. Sie fragt, ob die Hilfen zielgerichtet sind, ob sie die Menschen erreichen. Sie fragt, ob die Bedarfe und die existierenden Hilfen übereinstimmen. Sie fragt, ob die Leistung tatsächlich den Menschen hilft, ihre Probleme zu bewältigen. Das ist liberale Sozialpolitik.