Meldungen April 2016

FDP-Bundesparteitag mit starker Beteiligung des Kreisverbands Offenbach-Land

26. April 2016 Allgemein, Digitales

Kreisvorsitzender René Rock beeindruckt vom Engagement der Delegierten und Mitglieder Bundesparteitag setzt mit Digitalisierungsstrategie neue Akzente für die Zukunft Deutschlands und Europas BERLIN/KREIS OFFENBACH – Mit insgesamt 6 Mitgliedern hat der FDP-Kreisverband Offenbach-Land mit Engagement und aktivem Interesse am FDP-Bundesparteitag in Berlin vom 23.-24. April 2016 teilgenommen. „Wir sind wirklich ein beeindruckend aktives Team“, sagte […]

Vergabegesetz

20. April 2016 Arbeit & Soziales, Wirtschaft

mehr Bürokratie erschwert Bewerbung mittelständischer Betriebe um Aufträge Sorgen und Nöte der hessischen Unternehmen werden nicht beachtet vergabefremde Kriterien dürfen nicht über Ausschreibungen der öffentlichen Hand entscheiden Anlässlich des Setzpunktes der SPD-Fraktion erklärte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Aktuell geschieht in Hessen genau das, was wir bereits vor knapp zwei […]

Vorgetäuschte Sicherheitskontrollen im AKW Biblis

15. April 2016 Energie

Anlässlich der Berichte über fehlende bzw. vorgetäuschte Kontrollen in den AKWs Biblis und Philippsburg erklärte René ROCK, Obmann im UNA 19/1 und energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Informationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung ist auch in diesem Zusammenhang äußerst dürftig – genau wie wir es ja bereits vom Innenminister kennen. Wir hätten erwartet, dass […]

Zwischenlager Biblis

11. April 2016 Energie, Umwelt

Anlässlich der heutigen Ankündigung des hessischen Umweltministeriums, dass ein weiteres Zwischenlager in Biblis genehmigt wurde, erklärte der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Auch wenn der Abbau des Kernkraftwerks planmäßig voranschreitet, ist eine wirkliche Lösung  der Endlagerung immer noch in weiter Ferne. Wir sehen uns in unserer Befürchtung bestätigt, dass die schwarz-grüne […]

Zehnter Jahrestag der Ermordung von Halit Yozgat

6. April 2016 Allgemein, Gesellschaft, Innenpolitik, NSU-Ausschuss

Anlässlich des zehnten Jahrestags der Ermordung von Halit Yozgat in Kassel erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und Obmann der FDP-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, René ROCK: „Der Mord an Yozgat war ein abscheuliches Verbrechen, das uns dazu ermahnt, äußerst wachsam gegenüber rechtsextremem und rassistischem Gedankengut und Gruppierungen zu sein. Menschenverachtende Ideologien und rechte Gewalt dürfen in unserer weltoffenen […]

Klage des BUND gegen Enoch zu Guttenberg und den Norddeutschen Rundfunk

5. April 2016 Arbeit & Soziales, Energie, Umwelt, Windkraft

Der BUND e.V. hat die gegen Enoch zu Guttenberg und den Norddeutschen Rundfunk (NDR) angestrengte Klage beim Landgericht Hamburg fallen gelassen. Vorausgegangen war ein Beitrag des ARD Magazins „plusminus“, in dem Herr zu Guttenberg dem BUND vorgeworfen hatte, die Interessen des Naturschutzes beim Ausbau der Windkraft zu verraten. Viele führende Persönlichkeiten des BUND, so zu […]