Al-Wazir verharmlost Stau-Chaos
- Verkehrsminister scheint Realität nicht wahrnehmen zu wollen
- Staus verursachen Milliarden-Schaden
- Planungsverweigerung muss ein Ende haben
WIESBADEN – Der FDP-Fraktionsvorsitzende René ROCK hat die Einschätzung von Verkehrsminister Al-Wazir als dreist bezeichnet. „Der Verkehrsminister scheint die Realität nicht mehr wahrnehmen zu wollen. Die Hessen stehen im Stau und zwar fast überall. Entlang der A3 und A5 gibt es laut jüngster Studien insgesamt 20 Streckenabschnitte, die von mehr als 90.000 Fahrzeugen befahren werden und damit als überlastet eingestuft werden. Auf der A3 wurden sogar 326 Stunden Stau pro Streckenkilometer gemessen. Damit gehört der Abschnitt zu den fünf am stärksten von Staus belasteten Strecken in ganz Deutschland.“
Rock weiter: „Nach Untersuchungen des IW Köln verursachen die Staus in Hessen einen volkswirtschaftlichen Schaden von rund 1,5 Milliarden Euro im Jahr, weil Staus wertvolle Zeit kosten und Treibstoff vergeudet wird. Angesichts dieser Fakten und der alltäglichen Erfahrungen von zehntausenden Autofahrern, die jeden Tag im Stau stehen, sind die Meldungen von Verkehrsminister Al-Wazir ziemlich dreist. Offenbar sucht er als Grüner einen Vorwand, um die Investitionen in die Autobahnen und Bundesstraßen weiter runterzufahren nach dem Motto, alles halb so schlimm, das mit den Staus bilden sich die Leute nur ein.“
Rock abschließend: „Mit den Freien Demokraten wird es einen Kurswechsel geben. Wir werden die Investitionen in die Planung und den Bau von Straßen um ein Drittel deutlich aufstocken und alle von Herrn Al-Wazir auf Eis gelegten Bauprojekte wieder aufgreifen. Wir akzeptieren nicht, dass der Bund in Hessen 20 Ortsumgehungen von Bundesstraßen bauen und bezahlen will, aber der grüne Verkehrsminister deren Planung verweigert. Auch mit Blick auf die Stickoxidbelastungen würden Ortsumgehungen für eine massive Entlastung sorgen.“
