Gesundheitspolitisches Gespräch mit AOK Hessen

Gesundheit8. Juli 2020

ROCK: Wir brauchen mehr Effizienz im Gesundheitswesen

  • Bestandsaufnahme der politischen und finanziellen Folgen von Corona nötig
  • Solide Finanzen und gute Qualität durch intelligente Lösungen machbar
  • Beitragserhöhungen definitiv vermeiden

WIESBADEN – Im gesundheitspolitischen Jahresgespräch mit dem Vorsitzenden des Vorstands der AOK Hessen, Detlef Lamm, und dem Leiter der Hauptabteilung Unternehmenspolitik, Ralf Metzger, haben der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK und der gesundheitspolitische Sprecher, Yanki PÜRSÜN, die Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Nachgang der Corona-Krise erörtert. Die größte Krankenkasse Hessens hat ihre Kundenbetreuung sowie ihre internen Prozesse schnell den veränderten Bedingungen der Pandemie angepasst. Digitale Lösungen spielen dabei eine entscheidende Rolle. Jetzt ist eine gute Planung für die Zukunft in Zusammenarbeit mit der Gesundheitspolitik nötig, um alte und neue Herausforderungen an Qualität, Versorgung und deren Finanzierung langfristig zu gewährleisten.

„Die AOK Hessen hat in der Krise eine enorme Leistung bei der Sicherung ihrer Geschäftsfähigkeit und vor allem der Sicherung der Gesundheitsversorgung mit den Gesundheitspartnern erbracht, von der Liquiditätssicherung der Krankenhäuser bis zu Überbrückungslösungen für die Beschaffung von Schutzausstattung“, sagte Rock. „Die aktuellen gesundheitspolitischen Entscheidungen und ihrer finanziellen Folgen müssen in einem Untersuchungsausschuss gewiss überprüft werden. Die gegenwärtige Lage der GKV mit sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben bestand schon vor Corona, hat sich aber jetzt zugespitzt. Wenn wir Beitragserhöhungen vermeiden wollen, werden wir um Reformen nicht herumkommen.“

„Die von der Bundesregierung vorgesehenen höheren Bundesmittel für die GKV (+ 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2020), sollen zwar verhindern, dass der Gesundheitsfonds aufgrund der Corona-Zusatzkosten sowie der Mindereinnahmen „austrocknet“, aber gleichzeitig gibt es durch zahlreiche gesetzgeberische Maßnahmen völlig unabhängig von Corona zwischen 2019 und 2022 finanzielle Mehrbelastungen der GKV in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro. Wir müssen unsere Strukturen und unsere Wettbewerbsfähigkeit hinterfragen“, konstatierte Pürsün. „Wenn der Gesamtsozialversicherungsbeitrag bis 2021 nicht über 40 % (im Augenblick 39,75%) steigen soll, dann kann der höhere Finanzbedarf einfach über mehr Steuermittel gedeckt werden. Wir Freien Demokraten sind aber überzeugt, dass solide Finanzen und gute Qualität durch intelligentere Lösungen machbar sind: Wenn wir vom Versorgungsbedarf her planen, müssen wir gezielt Wirtschaftlichkeit und die beste Medizin zusammenbringen. Was für eine Personalausstattung, welche Krankenhäuser, welche Medizintechnik und welche Arzneimittel und Impfstoffe benötigen wir? Wo können wir Synergien herstellen? Wo können politische und wirtschaftliche Anreize für gute Medizin in gesundem wirtschaftlichem Rahmen geben?“

„Wir müssen auf jeden Fall die Erhöhung der Beiträge verhindern“, ergänzte Rock. „Die Gesundheitspolitik, auch in Hessen, muss mutiger werden. Digitalisierung, eine Reform der Krankenhausstrukturen und ambulanten Einrichtungen, Anreize für mehr Qualität und mehr Eigenverantwortung der gesetzlichen Krankenkassen in der Kooperation mit der Medizin, das alles hätte schon vor Corona dringend angegangen werden müssen. Jetzt ist es für eine langfristig gesicherte hochwertige Gesundheitsversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger unumgänglich.“