Neujahrsempfang FDP Main-Kinzig
ROCK: Die Menschen in Hessen brauchen neue Zukunftschancen
- Erwerb, Besitz und Pflege von Eigentum wieder ermöglichen
- Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur statt Angstmacherei
- Blaue Energiewende: Gaskraftwerke und Innovationen statt grünes Scheitern
HANAU – Auf dem Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbands Main-Kinzig am 25. Januar 2020 haben sich die Redner der Freien Demokraten eindrücklich für eine Politikwende ausgesprochen. Henrik STATZ, Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Hanau, Peter HEIDT, Mitglied des Deutschen Bundestages, René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, und Kreisvorsitzender Daniel PROTZMANN betonten die progressive, zukunftsgerichtete Stimme der FDP in einer von chronischen Untergangsszenarien geprägten Gesellschaft. Deutschland brauche eine neue Zukunftserzählung statt vereinfachter ökologischer Ängste und Drohungen.
„Wir Freien Demokraten werden die Regierung in Land und Bund deutlich konfrontieren“, kündigte Rock an. „In der schwarz-grünen Landesregierung 2.0 basiert die Mehrheit auf nur 1.000 Stimmen. Sie startete erst einmal mit zwei riesigen Skandalen, dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübke und der vergammelten Wurst der Firma Wilke und den daraus folgenden Todesfällen. Wie es dazu kommen konnte, haben die zuständigen Ministerien bis heute weder aufgeklärt noch dafür öffentlich Verantwortung übernommen.“
„Hessen ist ein vielfältiges, innovatives Land und großen Potentialen, machen wir es endlich wieder stark und chancenreich“, plädierte Rock. „Ganz vorne steht für mich dabei, dass sich die Leistung eines Menschen wieder lohnen muss. Es kann nicht sein, dass die Mitte unserer Gesellschaft den Spitzensteuersatz zahlt und sich in der Folge noch nicht einmal ein Eigenheim leisten kann. Ein neues Aufstiegsversprechen muss Zentrum unserer Botschaft sein. Es ist für mich eine wichtige gesellschaftliche Frage, dass Menschen Eigentum erwerben, besitzen und pflegen dürfen.“
„Wir müssen in Hessen mehr in frühkindliche Bildung investieren. Die Chancen unserer Kinder unabhängig von ihrem Hintergrund sind wichtiger als mit neuen Posten aufgeblähte Ministerien. Die politischen Institutionen müssen transparenter werden. Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Menschen ihren politischen Institutionen wieder vertrauen. Hessen hat viel zu bieten, aber unter dem schwarz-grünen Stillstand auch unendlich viel zu verlieren“, unterstrich Rock. „Da haben wir auf unserem Finanzmarkt durch den Brexit eine Chance, dann will die Bundesregierung eine Finanztransaktionssteuer. Da haben wir die größte Arbeitsstätte Hessens, den Frankfurter Flughafen, die wichtige Automobil-, Pharma- und Chemieindustrie, die Rechenzentren und den Internetknoten: Statt in die Rahmenbedingungen für diese Branchen zu investieren, wie z.B. Infrastruktur oder eine gesicherte Energieversorgung, wird gebremst und behindert, wie man das an der Automobilmesse IAA sieht. Und wir brauchen für alles eine Energiepolitik, die uns voranbringt. Die grüne Energiewende ist gescheitert. Wir Freien Demokraten wollen eine konkrete Energiepolitik, die uns jetzt und sofort voranbringt. Wir wollen Innovation, statt Umverteilung zu Lasten der Menschen. Lassen Sie uns die modernen Gaskraftwerke wieder anschalten, damit könnten wir sofort 100 Mio. Tonnen CO2 im Jahr einsparen. Wir brauchen Investitionen in die Kernfusion, die schon in 30 – 50 Jahren greifbar ist. Blaue Energie kann unsere industrielle, digitale und demokratische Zukunft sichern. Die Grünen träumen von einem Systemwandel, die Liberalen wollen schon heute mit blauer Energie Freiheit, Demokratie, Wohlstand und Schutz von Mensch, Natur und Umwelt verwirklichen.“
