Thema:

Integration

Eine erfolgreiche Integrationspolitik schafft Chancen für Bildung und Beruf und ermöglicht die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Hierzu ist jedoch unabdingbar, dass beide Seiten aufeinander zugehen und die Bereitschaft wächst, einerseits Fremde in unserer Mitte aufzunehmen, andererseits auch die Bereitschaft vorhanden sein muss, Bestandteil dieser Gesellschaft unter klarer Akzeptanz der Gesellschafts- und Rechtsordnung zu sein.

Zuwanderer bekommen durch eine liberale Integrationspolitik die Möglichkeit, sich beruflich und in der Bildung ihrer Chancen zu bedienen. Diese Chancen werden durch die möglichst umfassende Beteiligung am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben in unserem Land ergänzt. Anerkennung der jeweiligen kulturellen und religiösen Identität ist dabei ebenso wichtig, wie die Akzeptanz der hiesigen Rechtsordnung und der Bereitschaft, die deutsche Sprache als Schlüsselkompetenz zu erwerben. Dies sind Grundvoraussetzungen, ohne die ein friedvolles und gedeihliches Zusammenleben nicht entstehen kann.

Integrationspolitik ist jedoch nicht allein staatliches Wirkungsfeld sondern vorrangig Querschnittsaufgabe der gesamten Gesellschaft. Den Staat trifft daher zunächst die Pflicht, über eine differenzierte und umfassende Analyse der Situation von Migrantinnen und Migranten die Basis für eine sinnvolle und auf wechselseitigem Respekt basierende Diskussion über den Integrationsprozess zu schaffen. Speziell das Bildungsverhalten der Menschen mit Migrationshintergrund und eine Nutzung der Bildungschancen durch die Migrantinnen und Migranten sowie deren Verbesserung bieten die entscheidenden Voraussetzungen für eine Integration in die Gesellschaft und das Erwerbsleben.

Das von der FDP in der vergangenen Legislaturperiode geschaffene Integrationsministerium hat sich bereits erfolgreich in der Koordinierung dieser Querschnittsaufgabe bewährt.

Die Bildungschancen für Kinder wurden auch für Kinder ohne Aufenthaltsstatus in Hessen entscheidend verbessert.

Ab dem Schuljahr 2013/2014 haben wir an 27 Schulen in Hessen einen verfassungskonformen, bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht eingeführt. Er wird, wie jedes andere Unterrichtsfach auch, nach staatlichen Curricula in deutscher Sprache und durch staatliche Lehrkräfte erteilt.

In einem Programm „Modellregion Integration“, das wir erfolgreich auf den Weg gebracht haben, werden private und staatliche Angebote optimal miteinander verzahnt und dafür gesorgt, dass überall, wo dies möglich und sinnvoll ist, in Sachen Integration an einem Strang gezogen wird.

Der Integrationsmonitor liefert kontinuierlich Erkenntnisse über die Entwicklung der Integrationsbemühungen im Land Hessen und ermöglicht so, Fehlentwicklungen rasch zu korrigieren und erfolgreiche Ansätze weiter verstärkt zu fördern. Dies ermöglicht es dem Staat „Integration nach Maß“ zu liefern.

Als einziges Bundesland pflegt Hessen seit 21. Oktober 2010 eine regionale Partnerschaft mit der Region Bursa in der Türkei.

Integration erfordert einen Beitrag von uns allen. Die FDP tritt für eine weltoffene Gesellschaft ein, in der Willkommenskultur nicht nur ein Wort ist.