Haushalt

Schwarz-Grün betreibt Vergangenheitsbewältigung und fördert den Stillstand Mit klugem Einsatz der Steuermehreinnahmen sind sowohl Investitionen in Hessens Zukunft als auch Schuldentilgung möglich Freie Demokraten legen Schwerpunkte auf Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Innere Sicherheit Anlässlich der […]

Anlässlich der neuen Zusammensetzung der Spitze des Landeswohlfahrtsverbands erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Ich möchte Susanne Selbert sehr herzlich zu ihrer Wahl als neue Landesdirektorin des LWV Hessen gratulieren. Ganz besonders […]

Plenarwoche im Landtag Wiederbelebung der parlamentarischen Debattenkultur durch FDP René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, sieht neue Lebendigkeit in parlamentarischer Demokratie nach dem Nein der FDP zu Jamaika Rechtssicherheit bei verkaufsoffenen Sonn- und […]

FDP kritisiert Chaos bei Hessenkasse Finanzminister widerspricht Kreis Offenbach: Es ist genug Geld da René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, kritisiert Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ als Schuldenverlagerungsprogramm von der Kommune auf das Land und wieder […]

Qualität der Frühkindlichen Bildung verbessern Bedarfsgerechter Ausbau, mehr Personal und bessere Ausstattung dringend notwendig Kommunen zahlen Hälfte der Gebührenfreistellung selbst – Landesregierung schmückt sich mit fremden Federn auf Kosten der Kommunen WIESBADEN – Zur gestrigen […]