Meldungen

Anlässlich der heutigen Debatte über den von CDU und Grüne vorgelegten Gesetzentwurf zur Abschaffung der partiellen Gebührenfreiheit des Kindergartens erklärte René ROCK, sozialpolitischer Sprecher und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die vermeintliche Gebührenfreiheit ist […]

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Einbringung des SPD-Gesetzentwurfs für ein Gesetz zur Chancengleichheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung erklärte René ROCK, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Gut gemeint ist nicht […]

Wolfgang GREILICH, innen- und schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion erklärte zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und Sport): „Wir brauchen 1500 zusätzliche Polizisten für die Sicherheit unserer Bürger. Deshalb haben wir 200 zusätzliche Anwärterstellen für das […]

Schwarz-Grün betreibt Vergangenheitsbewältigung und fördert den Stillstand Mit klugem Einsatz der Steuermehreinnahmen sind sowohl Investitionen in Hessens Zukunft als auch Schuldentilgung möglich Freie Demokraten legen Schwerpunkte auf Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Innere Sicherheit Anlässlich der […]

Energieminister Al-Wazir unterschätzt die Blackout-Gefahr Landesregierung hat keine Pläne zu Stresstest und kritischer Infrastruktur Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag zur Stromversorgungssicherheit in Hessen (Drucksache 19/05240) erklärte […]

Anlässlich der neuen Zusammensetzung der Spitze des Landeswohlfahrtsverbands erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Ich möchte Susanne Selbert sehr herzlich zu ihrer Wahl als neue Landesdirektorin des LWV Hessen gratulieren. Ganz besonders […]

Anlässlich der Einbringung eines Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Rene ROCK: „Wir wollen die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags dahingehend ändern, dass künftig auch die […]

Der Landtag wolle beschließen: Die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags vom 16. Dezember 1993 (GVBl. I S. 628), in Kraft gesetzt und geändert durch Beschluss des Landtags vom 27. Mai 2015 (GVBl. S. 222), wird wie folgt geändert: […]

FDP-Themenstammtisch in Limburg zur frühkindlichen Bildung Hochwertige Betreuung und Förderung von Kindern in Kitas wichtiger als Kostenfreiheit René Rock, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, spricht auf Themenstammtisch des FDP-Stadtverbands Limburg über […]

6. Hessischer Fachkongress „Pflege“ des bpa Marktwirtschaft und Sozialpolitik ergänzen einander René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, auf 6. Hessischem Fachkongress „Pflege“ des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. bpa ist Symbol für […]