EEG-Novelle
Der Windkraft geht die Luft aus. EEG endlich abschaffen. René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, forderte anlässlich des Treffens der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am Donnerstag einen Systemwechsel, weg vom planwirtschaftlichen EEG, […]
FDP-Bundesparteitag mit starker Beteiligung des Kreisverbands Offenbach-Land
Kreisvorsitzender René Rock beeindruckt vom Engagement der Delegierten und Mitglieder Bundesparteitag setzt mit Digitalisierungsstrategie neue Akzente für die Zukunft Deutschlands und Europas BERLIN/KREIS OFFENBACH – Mit insgesamt 6 Mitgliedern hat der FDP-Kreisverband Offenbach-Land mit Engagement […]
Vergabegesetz
mehr Bürokratie erschwert Bewerbung mittelständischer Betriebe um Aufträge Sorgen und Nöte der hessischen Unternehmen werden nicht beachtet vergabefremde Kriterien dürfen nicht über Ausschreibungen der öffentlichen Hand entscheiden Anlässlich des Setzpunktes der SPD-Fraktion erklärte der sozialpolitische […]
Vorgetäuschte Sicherheitskontrollen im AKW Biblis
Anlässlich der Berichte über fehlende bzw. vorgetäuschte Kontrollen in den AKWs Biblis und Philippsburg erklärte René ROCK, Obmann im UNA 19/1 und energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Informationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung ist […]
Zwischenlager Biblis
Anlässlich der heutigen Ankündigung des hessischen Umweltministeriums, dass ein weiteres Zwischenlager in Biblis genehmigt wurde, erklärte der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Auch wenn der Abbau des Kernkraftwerks planmäßig voranschreitet, ist […]
Zehnter Jahrestag der Ermordung von Halit Yozgat
Anlässlich des zehnten Jahrestags der Ermordung von Halit Yozgat in Kassel erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und Obmann der FDP-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, René ROCK: „Der Mord an Yozgat war ein abscheuliches Verbrechen, das uns dazu ermahnt, […]
Klage des BUND gegen Enoch zu Guttenberg und den Norddeutschen Rundfunk
Der BUND e.V. hat die gegen Enoch zu Guttenberg und den Norddeutschen Rundfunk (NDR) angestrengte Klage beim Landgericht Hamburg fallen gelassen. Vorausgegangen war ein Beitrag des ARD Magazins „plusminus“, in dem Herr zu Guttenberg dem […]
Illegale Rodung von mehr als 30.000 Quadratmeter Wald durch Privatinvestor „Luftstrom“
René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, sieht im Fall „Luftstrom“ eine Verschleppung der Strafverfolgung durch das von den Grünen besetzte Regierungspräsidium Darmstadt. Konkret geht es um die illegale Rodung von über 30.000 […]
Nach Kommunalwahl: FDP mit Schwung und Stärke in Landtagsarbeit
FDP-Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion René Rock sieht Arbeit der FDP in Stadt und Land bestätigt Plenarwoche im Hessischen Landtag nach Kommunalwahlen bestimmt von FDP-Engagement für Hessens Gymnasien und den Finanzplatz Frankfurt am Main […]
Informationspolitik der Landesregierung bezüglich der Flüchtlingszahlen
Regelmäßige Information über Belegungszahlen der HEAE trotz Forderungen der Kommunen erst nach Kommunalwahl schwieriges Verhältnis zum Thema Transparenz ist roter Faden der schwarz-grünen Flüchtlingspolitik wahlkampftaktische Erwägungen wichtiger als frühzeitige Planungsmöglichkeiten WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung […]